Nachfolgend ein Beitrag vom 12.12.2018 von Lang, jurisPR-VerkR 25/2018 Anm. 1 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Ein Kfz.-Führer hat gegenüber einem Kind, das die Straße erkennbar überqueren möchte, eine erhöhte Sorgfaltspflicht. 2. Ein die Straße [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 12.12.2018 von Rueber-Unkelbach, jurisPR-VerkR 25/2018 Anm. 2 Leitsätze 1. Dass für die Zulässigkeit einer auf die Feststellung der Verpflichtung zum Schadensersatz wegen einer Verletzung des Körpers gerichteten Klage notwendige Feststellungsinteresse [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 15.11.2018 von Maier, jurisPR-VersR 11/2018 Anm. 4 Leitsatz Die sog. Vorerstreckungsklausel des § 4 Abs. 3 Buchst. a der Allgemeinen Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung (ARB 2008) ist intransparent. A. Problemstellung [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 15.11.2018 von Cornelius-Winkler, jurisPR-VersR 11/2018 Anm. 5 Leitsätze 1. Eine Ausschlussklausel in der Rechtsschutzversicherung für „Streitigkeiten über den Zugang zum Hochschulstudium“ erfasst auch Rechtsstreitigkeiten über die Zuweisung eines Studienplatzes („Kapazitätsklagen“). [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 15.11.2018 von Kimpel, jurisPR-VersR 11/2018 Anm. 6 Leitsätze 1. Ein Einbruchdiebstahl im Sinne der VHB 84 setzt - jedenfalls außerhalb des Anwendungsbereichs von § 5 Nr. 1 Buchst. c VHB [...]
Das OLG Frankfurt berechnet als erstes deutsches Oberlandesgericht Schmerzensgeld anhand einer neuen, taggenauen Methode und berücksichtigt beim Haushaltsführungsschaden den moderneren Zuschnitt der Haushalte und den gesetzlichen Mindestlohn. Der beklagte Pkw-Fahrer kollidierte mit dem klagenden [...]
Nach einem Urteil des AG Mühlhausen fehlt es dem Geschädigten eines Verkehrsunfalls an einer Anspruchsgrundlage für die Geltendmachung eines Risikoaufschlages für Leistungen, die der Reparaturbetrieb an ein Drittunternehmen vergeben hat. Aus den Entscheidungsgründen: Die [...]
Rund die Hälfte aller Kinder unter zwölf Jahren ist im Auto nicht richtig gesichert; 60 Prozent der Kinder sogar so falsch, dass sie im Falle eines Unfalls schwerste Verletzungen davontragen könnten. Das zeigt eine [...]
Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass Ärzte aufgrund einer fehlerhaften Schwangerschaftsbetreuung auch Zwischenfinanzierungskosten für einen behindertengerechten Neubau übernehmen müssen. Die Kläger sind die Eltern einer Tochter, die aufgrund einer Trisomie 18 mit schweren körperlichen [...]
Nachfolgend ein Beitrag vom 22.8.2018 von Wenker, jurisPR-VerkR 17/2018 Anm. 1 Leitsätze 1. Den vom gegenüberliegenden Gehsteig kommenden und auf einem Fußgängerüberweg die Fahrbahn in einem Zug überquerenden Pedelec Fahrer trifft bei einer Kollision [...]
